Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Obstkelterei van Nahmen KG, 46499 Hamminkeln/Niederrhein, Amtsgericht Duisburg Handelsregister-Nr. HRA 7206 - nachstehend van Nahmen genannt - für Fernabsatzverträge unter Verwendung des Internet.
Für die Lieferung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt van Nahmen nicht an, es sei denn, van Nahmen hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1. Vertragsabschluss, Zahlung, Vorleistungspflicht des Kunden
Die über das Internet abgegebene Bestellung des Kunden stellt ein Kaufangebot an van Nahmen dar. Der Kunde erhält nach dem Absenden der Internetbestellung eine Eingangsbestätigung mit einer Zahlungsaufforderung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kaufpreis nebst Versandkosten vollständig an van Nahmen gezahlt wurde und van Nahmen den Versand der Ware in die Wege leitet.
2. Lieferung
Erfüllungsort ist der Sitz von van Nahmen. Angaben über Lieferzeiten sind unverbindlich. Ihre Überschreitung berechtigt den Kunden nicht zu irgendwelchen Schadensersatzleistungen oder zum Rücktritt.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung unter der von ihm angegebenen Adresse angenommen wird. Er trägt die Kosten erfolgloser Anlieferung. In diesem Falle hat van Nahmen Zurückbehaltungsrecht.
Van Nahmen ist von der Leistung befreit, wenn durch unvorhergesehene oder unabwendbare Ereignisse (höherer Gewalt, Streik, Rohstoffmangel, Maschinenschäden o.ä.) die Belieferung des Kunden unzumutbar erschwert oder unmöglich wird.
Die Rücknahme beanstandeter Ware bedeutet keine Anerkennung des Gewährleistungsanspruchs oder Rücktrittrechts.
3. Gefahrtragung
Dem Kunden ist bekannt, dass alle gelieferten Getränke frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt gelagert werden und innerhalb des auf der Verpackung angegebenen Haltbarkeitsdatums aufgebraucht werden müssen. Mit Übergabe der Ware an den Kunden durch das beauftragte Transportunternehmen geht die Gefahr des Abhandenkommens der zufälligen Verschlechterung bzw. Untergangs der Ware auf den Kunden über.
4. Sachmangel
Liegt ein Mangel nach § 434 BGB vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Van Nahmen haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstigen reinen Vermögensschaden des Kunden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde oder ein Personenschaden vorliegt. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
5. Rücktrittsrecht
Der Kunde hat das Recht, schriftlich (auch per Email) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag zu widerrufen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Obstkelterei van Nahmen KG, Diersfordter Str. 27, 46499 Hamminkeln/Niederrhein oder der Warenrücksendung an Logistikzentrum van Nahmen, c/o Haus Hall, Borkener Str. 74, 48653 Coesfeld.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, sofern der Wert der Bestellung nicht 40 EUR überschreitet. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Verkaufsverpackung geöffnet oder beschädigt wurde oder Getränke angebrochen oder nicht ordnungsgemäß gelagert wurden (s. o. 3.).
6. Anwendbares Recht, Unwirksamkeit
Für alle nicht in diesen AGB genannten Punkte gelten ausschließlich die gesetzlichen Regeln des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Sind oder werden einzelne Vorschriften dieser AGB unwirksam, so bleibt die Geltung der übrigen Vorschriften unberührt.
